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Fabian Hunold

Publikation von Fabian Hunold

Debatten über friedensfördernde Einsätze der Schweizer Armee werden hierzulande mit Verve geführt. Dies insbesondere dann, wenn die internationale Gemeinschaft Bedarf anmeldet und so eine Entscheidung für oder gegen eine konkrete Mission ansteht. Das hier vorliegende Entscheidungsraster hilft, die Argumente abzuwägen und eine im Interesse der Schweiz liegende Entscheidung zu treffen. Es ist eine Denkhilfe, welche die wichtigsten Entscheidungskriterien systematisch auflistet. Ein einfaches Bewertungssystem dient dazu, den Überblick über die Bedeutung der einzelnen Kriterien zu behalten. Das Raster konzentriert sich auf den politischen Entscheidungsfindungsprozess und soll den Parlamentarierinnen und Parlamentariern als Argumentationshilfe für die Debatte in den Räten sowie für die Kommunikation des Entscheids gegenüber ihren Wählerinnen und Wählern dienen. Der Prozess der Umsetzung ist dem politischen Entscheid nachgelagert und wird vom Rabster nicht behandelt. Das Raster ist ausschliesslich auf Einsätze im Rahmen der militärischen Friedensförderung anwendbar, welche unter Art. 66 des Militärgesetzes (MG) fallen (Friedensförderungsdienst). Andere Arten von Missionen im Ausland – zum Beispiel humanitäre Einsätze der Armee – werden vom Raster nicht abgedeckt. Dazu müssten weitere Kriterien berücksichtigt werden.

Die sicherheitspolitischen Ziele und Herausforderungen der Europäischen Union (EU) und der Schweiz sind weitgehend identisch. Folgerichtig halten Schlüsseldokumente des Bundes regelmässig fest, dass für die Schweiz die Kooperation mit dem europäischen Ausland im Bereich der Sicherheits- und Friedenspolitik zentral ist. Dieser Ansatz wurde zuletzt im Sicherheitspolitischen Bericht 2010 des Bundesrats bekräftigt. Verschiedene Schweizer Parteien haben vernehmen lassen, dass sie die Zusammenarbeit mit der EU in der Sicherheitspolitik vorantreiben möchten. Konkrete Strategien und Schritte zur Umsetzung dieser vagen Absichtserklärungen sind aber bisher ausgeblieben: Es herrscht weitgehend Unklarheit über den Rahmen dieser Kooperation. Je nach Stadium und Intensität eines bewaffneten Konflikts ist militärische Friedensförderung entscheidend. Militärische Elemente ergänzen dabei die zivile Hilfeleistung und sorgen für eine Stabilisierung des Konfliktgebiets. So setzt die GSVP zur Komplettierung ihres Instrumentariums auch auf militärisches Krisenmanagement. Die Teilnahme an solchen Operationen ermöglicht es der Schweiz, einen verantwortungsbewussten Anteil am internationalen Burden-Sharing für Frieden und Sicherheit zu leisten. Dabei kann die Armee wichtige Einsatzerfahrung gewinnen. Bereits heute ist die Schweiz in Bosnien und Herzegowina mit bewaffneten Angehörigen der Armee in einer der drei militärischen EU-Operationen aktiv. Da der Bundesrat beabsichtigt, das Engagement der Schweiz in der militärischen Friedensförderung in Zukunft auszubauen, bieten sich zusätzliche Beiträge im Rahmen der GSVP an.