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Daniel Ruf

Publikation von Daniel Ruf

Debatten über friedensfördernde Einsätze der Schweizer Armee werden hierzulande mit Verve geführt. Dies insbesondere dann, wenn die internationale Gemeinschaft Bedarf anmeldet und so eine Entscheidung für oder gegen eine konkrete Mission ansteht. Das hier vorliegende Entscheidungsraster hilft, die Argumente abzuwägen und eine im Interesse der Schweiz liegende Entscheidung zu treffen. Es ist eine Denkhilfe, welche die wichtigsten Entscheidungskriterien systematisch auflistet. Ein einfaches Bewertungssystem dient dazu, den Überblick über die Bedeutung der einzelnen Kriterien zu behalten. Das Raster konzentriert sich auf den politischen Entscheidungsfindungsprozess und soll den Parlamentarierinnen und Parlamentariern als Argumentationshilfe für die Debatte in den Räten sowie für die Kommunikation des Entscheids gegenüber ihren Wählerinnen und Wählern dienen. Der Prozess der Umsetzung ist dem politischen Entscheid nachgelagert und wird vom Rabster nicht behandelt. Das Raster ist ausschliesslich auf Einsätze im Rahmen der militärischen Friedensförderung anwendbar, welche unter Art. 66 des Militärgesetzes (MG) fallen (Friedensförderungsdienst). Andere Arten von Missionen im Ausland – zum Beispiel humanitäre Einsätze der Armee – werden vom Raster nicht abgedeckt. Dazu müssten weitere Kriterien berücksichtigt werden.

Ein bewaffneter Konflikt in der Schweizer Nachbarschaft ist auf absehbare Zeit nahezu ausgeschlossen. Doch die Welt ist kleiner geworden: aktuelle Bedrohungen und Herausforderungen halten sich nicht an Landesgrenzen. Organisiertes Verbrechen, Proliferation gefährlicher Waffen, bewaffneter Extremismus und Terrorismus sowie konfliktbedingte Flüchtlingsströme und wirtschaftliche Beeinträchtigungen können auch auf die Schweiz weitreichende Auswirkungen haben. Diese Herausforderungen haben ihre Ursache in teils weit entfernten Konflikten, können sich aber rasch bei uns bemerkbar machen. Die militärische Friedensförderung kostet die Schweiz im Vergleich zu den anderen Armeeaufgaben wenig, bringt aber einen überproportionalen Nutzen für unsere Sicherheit. Es liegt im unmittelbaren Interesse unseres Landes, zusammen mit internationalen Partnern die Sicherheitsprobleme dort zu lösen, wo sie entstehen. Die Schweiz muss daher die militärische Friedensförderung ausbauen.