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Christian Schlund

Publikation von Christian Schlund

Debatten über friedensfördernde Einsätze der Schweizer Armee werden hierzulande mit Verve geführt. Dies insbesondere dann, wenn die internationale Gemeinschaft Bedarf anmeldet und so eine Entscheidung für oder gegen eine konkrete Mission ansteht. Das hier vorliegende Entscheidungsraster hilft, die Argumente abzuwägen und eine im Interesse der Schweiz liegende Entscheidung zu treffen. Es ist eine Denkhilfe, welche die wichtigsten Entscheidungskriterien systematisch auflistet. Ein einfaches Bewertungssystem dient dazu, den Überblick über die Bedeutung der einzelnen Kriterien zu behalten. Das Raster konzentriert sich auf den politischen Entscheidungsfindungsprozess und soll den Parlamentarierinnen und Parlamentariern als Argumentationshilfe für die Debatte in den Räten sowie für die Kommunikation des Entscheids gegenüber ihren Wählerinnen und Wählern dienen. Der Prozess der Umsetzung ist dem politischen Entscheid nachgelagert und wird vom Rabster nicht behandelt. Das Raster ist ausschliesslich auf Einsätze im Rahmen der militärischen Friedensförderung anwendbar, welche unter Art. 66 des Militärgesetzes (MG) fallen (Friedensförderungsdienst). Andere Arten von Missionen im Ausland – zum Beispiel humanitäre Einsätze der Armee – werden vom Raster nicht abgedeckt. Dazu müssten weitere Kriterien berücksichtigt werden.