Von Korsen in Gabun: Transparenz ist nicht egal

Von Monika Roth – Eine globalisierte Gesellschaft verlangt von Industriestaaten auch Verantwortung in den globalen Wertschöpfungsketten.

Es darf uns allen ganz grundsätzlich nicht egal sein, wie die Wertschöpfungsketten aussehen, ob national oder international. Aber es ist ebenso klar, dass bei globalen Wertschöpfungsketten die Versuchung sehr gross ist, wegzuschauen, oder noch schlimmer – eine Arbitrage zu betreiben, wie sie uns VW demonstriert hat: zu Hause sauber, draussen dreckig. Ethische Komponenten müssen als Teil der Wertschöpfung begriffen sowie als selbstverständliches Glied der Wertschöpfungskette im Tagesgeschäft umgesetzt werden – nicht als ein aliud, also etwas Drittes, sondern als selbstverständlicher Teil von Entscheidungsprozessen.

Dieser Ansatz hat eine spezielle Dimension im Rohstoffabbau und im Rohstoffhandel. Die Missachtung von Menschenrechten und das Thema Korruption stehen dabei im Vordergrund. In gewissen Ländern ist es praktisch unmöglich, Geschäfte zu tätigen, ohne direkt oder indirekt Schmiergelder zu bezahlen. Offiziell haben sehr viele Rohstoffhändler interne Richtlinien gegen Korruption; Papier ist bekanntlich sehr geduldig. In der Theorie würde die Umsetzung dieser Bestimmungen konsequenterweise bedeuten, dass man mit gewissen Ländern gar nicht Handel treibt. Und trotzdem wird dort rege geschäftet. Um dennoch indirekt die lokalen Interessen zu decken, ohne dabei Schmiergelder zu bezahlen, werden die Handelstätigkeiten zu diesem Zweck etwa über Gesellschaften abgewickelt, welche ganz oder teilweise sowie direkt oder indirekt einer politisch exponierten Person (PEP) gehören. So erhält diese Person ganz «legal» Dividendenzahlungen als Aktionär. Es versteht sich sozusagen von selbst, dass die Rohstoffhändler nur über diese Gesellschaft handeln bzw. nur von dieser Gesellschaft die Rohstoffe kaufen können. Praktisch heisst das zum Beispiel: Wenn Sie Rohöl im Land X kaufen wollen, kommen Sie an der Firma Y schlicht und einfach nicht vorbei, und die Firma Y gehört einer PEP, welche Dividendenzahlungen erhält.

Systemische Verantwortung

Der Rohstoffhandel gehört zu einer Branche, die unter permanentem Generalverdacht steht, weil sie in Bezug auf Umweltschutz und Sicherheit Rudimentärstes unterlässt. Und weil sie mit Themen wie Korruption und der Plünderung öffentlicher Kassen in den entsprechenden Ländern einen – um es freundlich zu formulieren – grosszügigen Umgang pflegt. Damit, und darum geht es eigentlich, nimmt diese Branche Schäden in Kauf und fördert eine zerstörerische Dynamik, die sich gegen die Gesellschaft richtet: Soziale, ökologische oder kulturelle Schäden in diesen Ländern stehen dabei im Zentrum. Wegschauen ist schon aus diesem Grund ein Verbrechen. Aber es endet nicht damit. Denn die Verantwortung der Industriestaaten ist systemisch zu definieren: Eine Flucht in die Informalität genügt keineswegs, ebenso wenig wie ein auf Illusionen gebauter Glaube an die Selbstregulierung der Branche selbst. Dem homo oeconomicus ist hier nämlich angesichts der bisherigen Erfahrungen die Logik abzusprechen, weil er «ein gutes schlechtes Recht» wider die Vernunft und ohne langfristiges Denken und ohne Sinn für Verantwortung ausübt. Denn die Entwicklungen «weit weg» holen uns hier ein. Umweltzerstörung, Korruption und die Missachtung von Menschenrechten beeinflussen ganz unmittelbar auch unser Sein.

Ein schlagendes Beispiel, welche Folgen das inkohärente Verhalten haben kann, zeigt das Verhältnis Korsika – Gabun: Das organisierte Verbrechen (die Mafia) Korsikas pflegt engste «freundschaftliche» Beziehungen mit der korrupten Elite im afrikanischen Staat Gabun und flüchtet dorthin, wenn in Frankreich wieder einmal Verfahren drohen. Organisierte Kriminalität hier und dort hängen zusammen und untergraben hier wie dort das gesellschaftliche Fundament.
Darum bildet es ohne Wenn und Aber Bestandteil einer wirklich ernstgemeinten nachhaltigen Entwicklung, dass die Industriestaaten daheim und auswärts einfordern, dass Transparenz herrscht über Umstände der Wertschöpfung, und übrigens nicht nur der Rohstoffhändler. Es gibt keine Ausrede dafür, dass Schweizer Unternehmen Menschenrechte und Umweltstandards aus Eigeninteresse nicht respektieren.

Monika Roth ist selbständige Rechtsanwältin in Binningen (BL) sowie Professorin an der Hochschule Luzern – Wirtschaft, spezialisiert auf Finanzmarktrecht, Compliance und Corporate Governance. Sie wirkt als Mitglied im Initiativkomitee des Vereins Konzernverantwortungsinitiative.

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