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Gabriela Medici

Publikation von Gabriela Medici

Unter partnerschaftlichen Instrumenten in der Migrationsaussenpolitik werden im vorliegenden Diskussionspapier Migrationspartnerschaften und Migrationsabkommen verstanden. Es sind relativ neue Instrumente in der Migrationspolitik, in die viel Hoffnung gesetzt wird und die auf eine grosse politische Akzeptanz stossen. Sie sollen gleichzeitig einen Beitrag dazu leisten, die notorischen Probleme bei der Durchsetzung der Wegweisung zu lösen und zudem die Einseitigkeit überwinden, mit der migrationspolitische Fragen bisher behandelt worden sind. Das Diskussionspapier untersucht die Frage, ob partnerschaftliche Instrumente in der Migrationsaussenpolitik im Umgang mit Migration tatsächlich einen Paradigmenwechsel mit sich bringen, wie gross ihr Effekt für die Zielsetzungen der Schweizer Migrationspolitik sein kann und welche Risiken mit diesen Instrumenten verbunden sind. Die Diskussion konzentriert sich dabei auf die Untersuchung partnerschaftlicher Instrumente in der Migrationsaussenpolitik mit afrikanischen Staaten. Da in Afrika – im Gegensatz zu Europa – weitere potentielle Partnerstaaten vorhanden sind, ist es interessant das Potential dieser Instrumente an ihrer Funktionstüchtigkeit in der bereits bestehenden Zusammenarbeit mit Staaten wie Nigeria und Tunesien abzuschätzen. Das Diskussionspapier gelangt zum Schluss, dass der partnerschaftliche Ansatz grundsätzlich vielversprechend ist und weiter verfolgt werden sollte. Ob die bestehenden Instrumente dem Anspruch einer echten Partnerschaft aber gerecht werden können und ob sie zur Umsetzung der gegenwärtigen Ziele der Migrationspolitik der Schweiz tatsächlich einen Beitrag leisten, erscheint jedoch fraglich. Zweifel ergeben sich einerseits aus dem Entstehungskontext partnerschaftlicher Instrumente, andererseits aus der Verhandlungsdynamik, die sie gegenwärtig auslösen.