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David Noth

Publikation von David Noth

Die Schweizer Pläne, aus der Kernenergie auszusteigen und ambitionierte CO2-Reduktionsziele umzusetzen, machen einen Umbau der heute vorhandenen Stromversorgung unumgänglich. Die Veränderungen von Stromverbrauch und Stromproduktion werfen zahlreiche ökonomische, juristische, institutionelle und technische Fragen auf. Dieses Diskussionspapier setzt sich mit den aktuellen technischen Veränderungen im Strombereich und den daraus folgenden aussenpolitischen Herausforderungen in einem europäischen Kontext auseinander. Die zentrale Frage lautet: Wie ist die Bereitstellung einer technisch effizienten und nachhaltigen Stromversorgung für die Schweiz in Zukunft zu erreichen?

Für die Entwicklung einer europäischen Stromstrategie ist der Abschluss eines Stromabkommens mit der EU von grossem Vorteil, da es allen Teilnehmern eine Gleichbehandlung zusichern wird. Gemeinsame Gremien können eine wichtige Plattform für den Austausch und die Koordination mit europäischen Partnern bieten. Für das in diesem Papier diskutierte Problem der Bereitstellung einer technisch effizienten und nachhaltigen Stromversorgung für die Schweiz kann ein liberalisierter europäischer Strommarkt unter den richtigen Rahmenbedingungen effiziente und nachhaltige Lösungen liefern. Allerdings gibt ein Stromabkommen keine direkte Antwort darauf, wie dies geschehen soll. Zudem sind die Verhandlungen mit der EU wegen ungeklärten institutionellen Fragen blockiert. Um mit anderen europäischen Staaten eine Vorreiterrolle in der Gestaltung der zukünftigen Stromversorgung einzunehmen, erscheint ein Stromabkommen mit der EU vorläufig nicht als zwingende Voraussetzung. Daher darf nicht länger auf dessen Abschluss gewartet werden, um den Umbau der Stromversorgung möglichst früh, koordiniert und effizient einzuleiten. Wegen der offensichtlichen Vorteile ist der Abschluss eines Stromabkommens dennoch weiterhin entschlossen zu verfolgen.