Bettina Kurz

Publikation von Bettina Kurz

Die Schweiz übernimmt 2014 zum zweiten Mal nach 1996 den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Als Mitglied der sogenannten Troika ist die Schweiz von 2013 bis 2015 Teil des obersten politischen Führungsgremiums der OSZE. Die Schweiz und Serbien, welches den Vorsitz 2015 übernehmen wird, planen in enger Zusammenarbeit ein gemeinsames Arbeitsprogramm, das über den üblichen Einjahresvorsitz hinausgehen und somit eine grössere inhaltliche Kontinuität ermöglichen soll. Dieser Doppelvorsitz ist ein Novum in der Geschichte der OSZE. Sollte er sich bewähren, könnte er zu einem zukunftsträchtigen Modell für die OSZE werden. Dank ihrer breiten Anerkennung innerhalb der OSZE erhält die Schweiz mit dem Vorsitz die Möglichkeit, die Entwicklung der Organisation voranzutreiben. Gleichzeitig kann die Schweiz mit dem Vorsitz ihre internationale Bedeutung unterstreichen, auch im Hinblick auf die für 2023/2024 avisierte Kandidatur für einen nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN). Seit einem Jahrzehnt leidet die OSZE an einem Bedeutungsverlust, der unter anderem auch durch die steigende Konkurrenz durch die Nordatlantikpakt-Organisation (NATO), die Europäischen Union (EU) und den Europarat verursacht wird. Weitere Herausforderungen stellen die fortwährenden Konfliktlinien zwischen Ost und West, der Reformbedarf von diversen Regelwerken und Institutionen, die Bearbeitung der «protracted conflicts», die Umwälzungen in der arabischen Welt und die Entwicklungen in Zentralasien dar. Ausgehend von den Herausforderungen, mit welchen die OSZE aktuell konfrontiert ist, und unter Berücksichtigung der schweizerischen aussenpolitischen Interessen und Stärken, schlägt das Autorenteam dem Schweizer OSZE-Vorsitz vor, fünf Themen ins Zentrum ihrer Tätigkeit zu stellen.