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Andreas Kind

Publikation von Andreas Kind

20 Jahre nach der Aufnahme des ersten Menschenrechtsdialogs kommunizierte das EDA unter Führung von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey im Mai 2011 eine Neuausrichtung dieses Instruments der schweizerischen Menschenrechtsaussenpolitik. Eine ernüchternde Bilanz der Dialoge sowie die Gefahr eines Verkommens zu einem isolierten Gefäss zur Förderung der Menschenrechte scheinen zu diesem Schritt geführt zu haben. Der/die nachfolgende Aussenminister/Aussenministerin steht vor der anspruchsvollen Aufgabe diese angekündigte Neuausrichtung zu vollziehen. Mit den Menschenrechtsdialogen soll ein Instrument neu ausgerichtet werden, welches bis zum heutigen Zeitpunkt als Mittel der schweizerischen Menschenrechtsaussenpolitik undurchsichtig blieb. Beim Menschenrechtsdialog handelt es sich um ein bilaterales Instrument um den Menschenrechten international zur Durchsetzung zu verhelfen. Mittels Dialog soll ein Partnerland dazu gebracht werden, die Menschenrechtslage mittel- bis langfristig zu verbessern. Das Instrument basiert im Wesentlichen auf Freiwilligkeit und Kooperationswille und ist im Grenzbereich zwischen Völkerrecht und –politik anzusiedeln. Das vorliegende foraus-Diskussionspapier analysiert die bisherige schweizerische Praxis der Menschenrechtsdialoge und führt zu vier Forderungen, die es bei der Neuausrichtung zu berücksichtigen gilt.