Die foraus Publikation zur Kooperativen Neutralität wird im Kontext des vom Bundesrat verfassten Neutralitätsbericht diskutiert.
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Die Schweiz steht nicht zuletzt aufgrund des Ukraine-Kriegs vor richtungsweisenden Entscheidungen in der Neutralitätspolitik. Der Bundesrat kündigte auf Ende Sommer einen Bericht zur Schweizer Neutralität an. Vor diesem Hintergrund haben Carl Jauslin, Christina Graf und Lea Schaad am 3. August 2022 ihre Publikation mit dem Titel «Kooperative Neutralität: Sieben Empfehlungen für ein Update der Schweizer Neutralität» bei Foraus lanciert.
Klar ist: Die Neutralität ist ein Grundsatz der Schweizer Aussenpolitik und gehört zur Schweizer Identität. Weniger klar jedoch sind die Antworten darauf, wie eine zeitgemässe Neutralität heute aussehen soll. Wie ist eine flexible Neutralitätspolitik realisierbar, ohne an Glaubwürdigkeit einzubüssen? Wie lassen sich Neutralität und Solidarität und damit die neutrale und humanitäre Tradition der Schweiz gemeinsam denken? Welche Rolle kann und soll das Völkerrecht bei einer neutralen Positionierung der Schweiz in einem geopolitischen Kontext der Machtpolitik spielen?
Die Autor:innen der Foraus-Publikation gehen diesen Fragen nach und fordern national die Erarbeitung von Leitlinien für eine glaubwürdige Neutralitätspolitik und international die Bildung einer Koalition neutraler Staaten. Das Ziel einer mutigen Neutralitätspolitik müsse sein, dass sich die Schweiz von einer «akteursorientierten, passiven, reaktiven und isolierten Neutralität» hin zu einer «wertebasierten, proaktiven und kooperativen Neutralität» bewege.
Foraus Basel und die Autor:innen der Publikation freuen sich auf eine spannende Diskussion mit:
- Elisabeth Schneider-Schneiter, Nationalrätin und Mitglied des Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats sowie Präsidentin Handelskammer beider Basel
- Prof. em. René A. Rhinow, Mitglied der externen Expertengruppe Neutralität 22 des Bundes, alt Ständerat und emeritierter Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Basel