Die Schweiz nach dem OSZE-Vorsitz: Auf zu neuen Bühnen

Peace and security

Ein Ausruhen auf den erworbenen Lorbeeren im Jahr nach dem OSZE-Vorsitz wäre das falsche Signal. Die Schweiz muss weiterhin eine pro-aktive Rolle spielen. Nicht aus weltpolitischen Ansprüchen, sondern weil schlichtende Akteure oft  das Zünglein an der Waage darstellen.

 

Auch wenn die Krise in der Ukraine weiterhin von einer dauerhaften Lösung entfernt ist, konnte sich die Schweiz im Rahmen der OSZE als glaubwürdige Mediatorin profilieren. Nach dem Ablauf der Amtsperiode stellt sich nun die Frage, ob und wie die Schweizer Diplomatie den gewonnen Einfluss ausbauen will. Den isolationistischen Tendenzen im Inland zum Trotz, erscheint ein pro-aktives Auftreten wichtiger denn je.

Multilaterale Erfahrungen gesammelt – und nun?

Mit der Übernahme des OSZE-Vorsitzes durch Serbien wird die Schweiz trotz weitergehendem Engagement innerhalb OSZE aus den Scheinwerfern heraustreten. Aussenpolitische Aufmerksamkeit wird die Schweizer Öffentlichkeit im Wahljahr 2015, wenn überhaupt, nur den Beziehungen zur EU schenken. Kein optimaler Moment könnte man meinen, um weitere aussenpolitische Exploits zu wagen. Dass dies jedoch die falsche Taktik darstellt, liegt auf der Hand.

Zum ersten, weil die Schweiz das Momentum nutzen sollte, um die erworbenen Kontakte und Erfahrungen nicht brachliegen zu lassen. Zweitens, stellt der OSZE-Vorsitz ein hervorragendes Sprungbrett für eine Kandidatur im UNO-Sicherheitsrat dar. Obschon eine mögliche Mitgliedschaft erst für die Periode 2023/2024 angepeilt wird, wäre es sträflich, die Gunst der Stunde nicht zu gebrauchen, um die Schweizer Kandidatur zu stärken. Eine Mitgliedschaft im Sicherheitsrat würde der Schweiz unter anderem das Einbringen der eigenen friedensstiftenden Agenda, sowie die bessere Vernetzung mit den ständigen Sicherheitsratsmitgliedern ermöglichen.

Mehr Mediation ist auch in unserem Interesse

Konfliktherde lodern zurzeit an verschiedenen Orten der Welt. Da es der Schweizer Diplomatie nicht möglich ist, überall schlichtend vermitteln zu können, muss eine gut überlegte Selektion vorgenommen werden. Neben humanitären Beweggründen könnten jedoch  auch gewisse geopolitische Faktoren in Betracht gezogen werden. Der wenig bekannte Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um das umstrittene Gebiet Berg-Karabach könnte sich hier anbieten. Humanitär, weil der Konflikt seit 1988 hunderttausende Menschen vertrieben und rund 30’000 Menschen getötet hat.

Andererseits befasst sich die OSZE mit der Krise und könnte der Schweiz, welche die Strukturen der Organisation nun kennt, erneut die Möglichkeit geben, eine wichtige Mediationsrolle zu übernehmen. Zu guter Letzt könnte das Ende des South Stream-Projekts und der Fokus der EU auf die Shah Deniz-Gaspipelines über Aserbaidschan und Georgien der Schweiz in die Hände spielen. Eine Lösung des Berg-Karabach Konflikts und somit die Sicherung der Gaslieferungen an die EU durch die Befriedung der Region könnte sich somit positiv auf die Gesamtbeziehungen zwischen Bern und Brüssel auswirken. Im Lichte der spärlich verbliebenen Trümpfe der Schweiz im Bezug auf die EU mit Sicherheit einen Gedanken wert.