The Option of Association: The United Kingdom Post-Brexit and the European Free Trade Association

Dem Vereinigten Königreich steht nach dem Brexit eine Möglichkeit offen, seine Handelsbeziehungen aufrecht zu erhalten. Zurzeit prüft die britische Regierung die Möglichkeit eines EFTA-Beitritts. Die foraus-Autoren Prof. David Phinnemore und Cenni Najy schlagen alternativ dazu eine originelle und bisher unveröffentlichte Lösung vor: eine «Assoziierung» Grossbritanniens mit der EFTA. Auch die Schweiz könnte davon profitieren.

Wie die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Grossbritannien nach dem Brexit aussehen werden, ist derzeit ungewiss. Die britische Regierung hat bis anhin nur wenige Details dazu preisgegeben, wie sie sich das Verhältnis zur EU künftig vorstellt. London lässt auch weitgehend offen, welche Gestalt Grossbritanniens Handelsbeziehungen mit Staaten ausserhalb der EU annehmen soll. Diese Frage ist jedoch entscheidend. Denn derzeit profitiert Grossbritannien von zahlreichen EU-Handelsabkommen, weil die EU Freihandelsabkommen mit Ländern auf der ganzen Welt geschlossen hat. Im Falle eines «Hard Brexit» - was zurzeit sehr wahrscheinlich ist - würde Grossbritannien den bevorzugten Zugang zu vielen Märkten verlieren.

Zur Lösung dieses Problems könnte London versuchen, Ersatzabkommen mit allen europäischen und nicht-europäischen Staaten auszuhandeln. Doch angesichts der Komplexität heutiger Handelsabkommen würde dies einen noch nie dagewesenen diplomatischen Aufwand bedeuten. Es gibt aber eine Alternative: Das Vereinigte Königreich könnte der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) beitreten. Durch einen Beitritt zur EFTA würden die Briten ihre aktuellen Handelsbeziehungen teilweise erhalten. Dies träfe auf die Handelsabkommen zwischen Grossbritannien und den EFTA-Mitgliedsstaaten zu, Norwegen und die Schweiz inbegriffen - beides wichtige Handelspartner Londons. Es würden aber ebenso zahlreiche Märkte ausserhalb Europas abgedeckt, da die EFTA Freihandelsabkommen mit Partnern auf der ganzen Welt hat. Gleichzeitig wäre der Beitritt zur EFTA deutlich weniger aufwendig als eine EU-Mitgliedschaft, sowohl aus rechtlicher, politischer und finanzieller Perspektive. Ein EFTA-Beitritt würde aber bedeuten, dass Grossbritannien einer Personenfreizügigkeit mit den anderen Mitgliedsstaaten zustimmen müsste. Dies ist in Anbetracht der innerbritischen Migrationsdebatte ein ernstzunehmendes politisches Hindernis.

Wie könnte Grossbritannien also eine EFTA-Mitgliedschaft vermeiden und trotzdem in den Genuss einiger ihrer Vorteile kommen? Ein denkbares Szenario ist der Abschluss eines Assoziationsabkommens mit der EFTA. Dieses könnte eine ähnliche Form annehmen wie das von den 1960er bis zu den 1980er Jahren existierende Assoziationsabkommen zwischen Finnland und der EFTA. Eine solche «UKEFTA»-Lösung würde die gewünschten wirtschaftlichen Vorteile für alle beteiligten Parteien gewährleisten, während die heiklen politischen Fragen ausgeklammert blieben – sei es im Bereich der Personenfreizügigkeit oder der Mitgliedschaft in allen existierenden Freihandelsabkommen zwischen der EFTA und Drittländern. «UKEFTA» liesse sich als temporäre oder langfristige Lösung verwirklichen, je nach Präferenzen der betroffenen Akteure. In den turbulenten Post-Brexit-Zeiten könnte es sich für Grossbritannien als wertvoll erweisen, die britischen Handelsbeziehungen mit Hilfe von «UKEFTA» teilweise zu erhalten und von der Flexibilität eines solchen Arrangements zu profitieren.

Autoren
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Cenni Najy

Cenni Najy is a researcher at the University of Geneva and head of the Europe Programme at foraus. His research focuses on Swiss-EU relations and on the EU’s external governance.

cenni.najy@foraus.ch