City Leadership - Towards Filling the Global Governance Gaps?

A case study of the city of Geneva

Seit 2007 und zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit lebt eine Mehrheit der Weltbevölkerung in urbanen Räumen. Stadtregierungen als Behörden, welche heute den Bürgerinnen und Bürgern am nächsten stehen, kommt daher zusehends eine zentrale Rolle zu, wenn es darum geht, das Weltgeschehen zu beeinflussen. Bisher wurde der Rolle von Städten jedoch bei der Bewältigung transnationaler Herausforderungen kaum Beachtung geschenkt. Der Aufstieg der Städte als Vermittlerinnen zwischen „top-down“ Logiken globaler Regierungsführung und „bottom-up“ zivilgesellschaftlichem Aktivismus, hat deshalb weniger überraschend hauptsächlich im Schatten des politischen Tauziehens zwischen den Staaten stattgefunden. Er widerspiegelt sich seit Kurzem aber auch in der Entwicklung von Städtenetzwerken. Städtenetzwerke sind transnationale Allianzen zwischen lokalen Regierungen mit dem Ziel über Grenzen hinweg zusammenzuarbeiten, neue Standards zu etablieren und auf politische Entscheidungsfindung einzuwirken. Vor allem aber überbrücken diese Netzwerke mehr und mehr die „Führungsdefizite“, die aufgrund international festgefahrener Debatten entstanden sind. Um es mit den Worten von Michael Bloomberg, dem ehemaligen Bürgermeister von New York, zu sagen: „Nationen reden, Städte handeln.“

Vor diesem Hintergrund – und als wichtige Gastgeberin auf internationaler Ebene – ist Genf diesem urbanen Aufruf zum Handeln gefolgt. Durch die Teilnahme an mehreren Städtenetzwerken entwickelt die Stadt schrittweise Kompetenzen, um die globale Politik zu beeinflussen und sich auf der Bühne der Weltpolitik zu etablieren. Daher ist die folgende Frage zentral: Welche Art von Führungsrolle übt Genf zurzeit im Bereich Global Governance aus?

Die Analyse wird zeigen, dass Städte sich in der Regel vier Mechanismen bedienen, um internationale Angelegenheiten zu beeinflussen: Erstens schaffen sie politische Handlungsrahmen, in welchen kollektive Lösungen zur Bewältigung von globalen Problemen umgesetzt werden können. So waren beispielsweise Städte die Hauptinitiantinnen verschiedener CO2-Reduktionsregime, die unter anderem zum Pariser Klimaabkommen führten. Zweitens können lokale Behörden als vermittelnde Instanz für globale Kooperation fungieren, indem sie Räume für Begegnungen zwischen den verschiedenen Akteuren der Weltpolitik bewerkstelligenschaffen. Ein prominentes Beispiel hierfür ist die Genfer Initiative: ein Entwurf für die Lösung des Nahostkonflikts, welcher Vertreter beide Seiten an einen Tisch brachte. Drittens nehmen Städte bei der Einführung neuer transnationaler Rechtsnormen auch die Rolle von „normativen Brückenbauern zwischen der Welt und dem Staat“ ein. Indem sie innovative Standards einführen, nehmen sie ein Vorreiterfunktion ein, durch welche sie substantiell zur Verbreitung neuartiger Massstäbe beitragen. Der vierte Mechanismus, auf den sich Stadtverwaltungen verlassen können, ist die Städtediplomatie, d.h., das direkte Verhandeln mit ausländischen Amtskollegen und anderen politischen Akteuren zur Beeinflussung internationaler Entscheidungsprozesse.

Während eine Stadt diese vier Mechanismen alle im Alleingang nutzen kann, entfaltet sie ihr wahres Potenzial weitgehend im Kontext von Städtenetzwerken, welche es Städten ermöglichen, Ressourcen zu bündeln und damit ihrer Stimme mehr Gewicht zu verleihen. Als Mitglied mehrerer solcher städtischer Netzwerke scheint Genf gut positioniert zu sein, um die oben genannten Mechanismen einzusetzen. Die Untersuchung wird ergeben, dass Genf tatsächlich alle vier Mechanismen anwendet, doch wird auch betont werden, dass die Stadt ihr Potenzial in dieser Hinsicht noch nicht völlig ausschöpft. Es wird deshalb argumentiert werden, dass Genf, um (i) seine einzigartige Position im Zentrum der internationalen Entscheidungsfindung wirksam zu nutzen, (ii) seine Attraktivität und Soft Power zu erhöhen, (iii) auf globale Herausforderungen zu reagieren und (iv) seine städtischen Führungskompetenzen zur Unterstützung der schweizerischen Aussenpolitik zu nutzen:

Ein eigenes Städtenetzwerk gründen sollte, welches sich einer globalen Regierungsherausforderung annimmt. In diesem Zusammenhang scheint es ratsam, dass sich Genf auf die Schaffung eines städtischen Bündnisses konzentriert, das (1) sich mit einem Problem von globalem Interesse befasst, welches noch nicht von einem anderen Städtenetzwerk behandelt wird; (2) sich auf einen Bereich der Weltpolitik konzentriert, dessen Schlüsselakteure in Genf angesiedelt sind; und (3) insbesondere mittelgrosse Städte zu gewinnen versucht, die den Zugang zur internationalen Bühne anstreben. Damit das Stadtnetz so viel wie möglich an Zugkraft gewinnt, sollte die Stadt Genf zudem den Einflussmöglichkeiten, die ihr einen komparativen Vorteil verschaffen, den Vorrang geben. So sollte sich Genf in erster Linie darauf konzentrieren, Räume für Dialog zwischen verschieden Akteuren zu schaffen und sich an entsprechenden Städtediplomatie-Aktivitäten zu beteiligen. Um schliesslich einen Mehrwert für die Schweiz im Allgemeinen zu gewährleisten, sollte Genf sein Städtenetz an den aussenpolitischen Zielen der Schweiz ausrichten.

Autoren
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Salomé Eggler

She is currently an advisor at the German Development Agency (GIZ) in Berlin. She studied at IHEID and Sciences Po before working as a consultant for UNHCR in Geneva and as fellow at the UN Department of Economic and Social Affairs in New York. She is particularly interested in questions of preventive diplomacy, urbanisation, and technological innovation for social impact.

Salome_Eggler@foraus.ch