Der Krieg in der Ukraine hat eine Neutralitätsdebatte in der Schweiz entfacht. Die Neutralität gehört zur Schweizer Identität. Je nach persönlicher Einstellung und Verständnis ist sie Ursprung von Stolz oder Scham. Die einen wollen sie abschaffen, die anderen zur Religion erklären, die meisten wollen sie zeitgemäss interpretieren. Zu dieser Diskussion möchte das vorliegende Policy Brief einen Beitrag leisten.
Die Autor:innen schlagen vor, auf nationaler Ebene Leitlinien für eine glaubwürdige Neutralitätspolitik zu erarbeiten. Sie sollen die Kohärenz, Kontinuität, Nachvollziehbarkeit und Vorhersehbarkeit der Schweizer Neutralitäts- und Aussenpolitik erhöhen und ihre Glaubwürdigkeit fördern. Auf internationaler Ebene soll die Schweiz mit anderen neutralen Staaten eine Koalition bilden und einen internationalen Dialog zur Bedeutung und Rolle der Neutralität in einer geopolitisch polarisierten Welt initiieren. Das vorliegende Policy Brief bietet Eckwerte für eine zeitgemässe Interpretation der Neutralität. Es empfiehlt konzeptionellen Konkretisierungen mit praktischen Auswirkungen und stellt konkreten Aktionslinien für eine differenzierte und glaubwürdige Neutralitätspolitik vor.
