05.April 2018
Vor acht Jahren unterschrieben die Aussenminister Armeniens und der Türkei in Zürich zwei Protokolle zur Normalisierung ihrer Beziehungen. Nun erklärt Armenien diese für null und nichtig. Zeit, ein Requiem anzustimmen auf einen Friedensprozess, der als Glanzstück der Schweizer Diplomatie schlussendlich so ganz unspektakulär gescheitert ist.
Irgendwo in den «dunklen Schubladen des offiziellen Ankara» lägen sie heute, meinte der Armenische Präsident Sersch Sargsjan diesen September vor der UNO-Generalversammlung. Dann bekundete er seine Absicht, die Zürcher Protokolle zwischen Armenien und der Türkei im Jahr 2018 offiziell für null und nichtig zu erklären. Am 3. März erklärte der abtretende Präsident die Verträge nun definitiv für ungültig. Dies erregte die internationale Gemeinschaft jedoch kaum mehr. Zwar liess das EDA auf Anfrage einer Armenischen Zeitung verlauten, dass die Schweiz die Normalisierung der Beziehungen zwischen Armenien und der Türkei weiterhin als Grundlage für eine friedliche und stabile Region ansieht. Allen Beteiligten schien hingegen schon lange klar, dass eine Annäherung der beiden Staaten in den nächsten Jahren ein blosser Wunschtraum bleiben würde
Dabei hatte es so hoffungsvoll angefangen. Am 10. Oktober 2009, unterzeichneten die Aussenminister beider Länder in der Aula der Universität Zürich zwei Protokolle, welche die Grundlage für die Normalisierung der Beziehungen darstellen sollten. Sie verpflichteten sich darin unter anderem zur Wiederaufnahme von diplomatischen Beziehungen und zur Öffnung der seit 1993 geschlossenen Grenze.
Die Unterzeichnung erfolgte durch intensive Vermittlung der Schweiz. Federführend bei den Verhandlungen war der damalige Staatssekretär Michael Ambühl, der 2008 eine Reihe von vertraulichen, trilateralen Treffen auf die Beine stellte und so eine schrittweise Annäherung der beiden Parteien ermöglichte. Von der Schweizer Regierung stammte auch die Idee einer international besetzen Historikerkommission, welche die «historische Dimension» der Armenisch-Türkischen Beziehungen möglichst unparteiisch aufarbeiten sollte. Pate hierfür stand die Bergier-Kommission, die einen wichtigen Beitrag zum Umgang der Schweiz mit ihrer nicht immer rühmlichen Rolle im Zweiten Weltkrieg geleistet hatte.
Die Normalisierung hätte für beide Parteien entscheidende Vorteile haben können. Doch in beiden Ländern wurden die vereinbarten Punkte von vielen alles andere als wohlwollend aufgenommen. In Armenien befürchtete man, dass eine Historikerkommission den Genozid am armenischen Volk verharmlosen würde. Von Seiten der Türkei wurde hingegen bald die Forderung laut, Fortschritte bei der Lösung des Nagorno-Karabach-Konflikts mit Aserbaidschan zur Voraussetzung für eine türkische Ratifizierung zu machen. Der Vormarsch der Armenischen Armee in die Aserbaidschanische Provinz Kelbajar, nicht etwa der Streit um den Genozid war es 1993, der die Türkei dazu bewog, die Grenze zum Nachbarland zu schliessen. In den Protokollen hatte man die Frage Nagorno-Karabachs bewusst ausgelassen. Wie sich zeigen sollte, wurde dabei jedoch unterschätzt, welchen Druck Aserbaidschan als Brudernation und Energielieferant noch heute auf Ankara ausüben konnte.
So kam es, dass die Verträge nach der feierlichen Unterzeichnung in den Regierungsschubladen verschwanden, ohne ratifiziert zu werden. Seit neustem ist also offiziell, was eh schon alle wussten. Die Protokolle, die ein wichtiger Schritt zur Versöhnung sein sollten sind tot. Ganz aufgeben will man die Hoffnung auf eine zukünftige Aussöhnung zwar noch nicht, doch das traurige Schicksal der Zürcher Protokolle verdeutlicht eindrücklich das Hauptproblem der Schweizer Rolle als Erbringerin guter Dienste. Die Schweiz kann aus ihrer langjährigen Erfahrung schöpfen, um Konfliktparteien bei der Problemlösung zu unterstützen. Sie kann Raum bieten und helfen Kompromisse zu finden. Umsetzen müssen diese dann aber andere. Und wenn die Beziehung zwischen den beteiligten Parteien von jahrhundertealter Feindschaft geprägt ist, kann manchmal auch die beste Schweizer Gastfreundschaft nichts dagegen ausrichten.