Schweizer Soldaten in aller Welt: Wie soll die Schweiz über zukünftige friedensfördernde Einsätze der Armee entscheiden?

Von Daniel Ruf und Christian Schlund Angenommen, die Schweiz wird von der UNO angefragt, ein grösseres Kontingent an Soldaten für einen friedensfördernden Einsatz bereitzustellen. Zum Beispiel in Haiti. Sollte sie dem Wunsch der UNO entsprechen oder nicht? foraus hat für Parlamentarierinnen und Parlamentarier ein Instrument entwickelt, das die Entscheidung für oder gegen einen solchen Einsatz erleichtert.

500 Armeeangehörige sollen zukünftig in der militärischen Friedensförderung eingesetzt werden – so sieht es der Armeebericht 2010 des Bundesrates vor. Zusammen mit humanitären Einsätzen könnten gar bis zu tausend Soldaten gleichzeitig im Ausland ihren Aufgaben nachgehen. Klar ist, die Nachfrage für ein verstärktes Engagement der Schweiz ist vorhanden. Dies zeigt zum Beispiel das Statement von UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon im Mai dieses Jahres während der Sendung «Echo der Zeit», in dem er von der Schweiz einen grösseren Beitrag für friedenserhaltende Operationen forderte.

Grössere Auslandeinsätze der Armee sind innenpolitisch umstritten

Die politischen Grabenkämpfe in den 1990er Jahren für oder gegen Einsätze auf dem Balkan sind noch in frischer Erinnerung. Eine ähnliche Situation wie damals auf dem Balkan erscheint in nächster Zeit zwar unwahrscheinlich, aber wie sich die Umwälzungen im arabischen Raum entwickeln, lässt sich unmöglich abschätzen. Denkbar ist, dass die internationale Staatengemeinschaft gezwungen sein wird, in einzelnen Regionen mittels militärischer Friedensförderung Konflikte zu entschärfen.

Angenommen, es wäre so; soll die Schweiz Ban Ki Moons Wunsch entsprechen und ein Kontingent in das Krisengebiet entsenden? Eine solche Entscheidung ist nicht einfach.

foraus stellt ein Instrument zur Entscheidungsfindung zur Verfügung

In Gesprächen mit Parlamentariern wurde das Bedürfnis nach einer Entscheidungshilfe genau für solche Situationen manifest. foraus hat sich dieser Aufgabe angenommen und ein Entscheidungsraster für friedensfördernde Einsätze der Schweizer Armee entwickelt. Dieses Instrument zeigt neben den rechtlichen Voraussetzungen für einen Einsatz eine Reihe von relevanten Entscheidungskriterien auf, die nach Ansicht der Autoren zu berücksichtigen sind.

Das Raster hilft damit, Argumente sachlich gegeneinander abzuwägen und sich eine Meinung zu bilden.

Ein Instrument mit einer breiten Anwendbarkeit

Damit das Raster ein Instrument für alle ist – unabhängig von der politischen Gesinnung – ist es politisch neutral gehalten. Ausserdem ist es allgemeingültig konstruiert, so dass es für die unterschiedlichsten Krisenherde in der ganzen Welt herangezogen werden kann. Zudem hat es keinen Anspruch auf Vollständigkeit und dem Anwendenden bleibt es selbst überlassen, Kriterien wegzulassen oder neue hinzuzufügen. Dasselbe gilt für die Gewichtung dieser Kriterien; ist diese doch stark von den persönlichen Überzeugungen abhängig und der Anwender soll dies selbst vornehmen.

Die Gewichtung der Kriterien und der allgemeingültige Aufbau des Rasters machen es denn auch entscheidend, dass der Anwender den Kontext kennt, in welchem die Kriterien bewertet werden. Denn wenn beurteilt werden soll, inwieweit die Teilnahme oder Nichtteilnahme an einer Mission beispielsweise die Sicherheit oder die Wohlfahrt der Schweiz beeinflusst, muss man sich der Auswirkungen des entsprechenden Konflikts auf die Schweiz bewusst sein. Ein Beispiel: die Gefährdung für die Schweizer Hochseeschifffahrt durch Piraten in Somalia zeigt, dass im gegenwärtigen sicherheitspolitischen Umfeld auch ein geografisch weit entfernter Konflikt Auswirkungen auf die wirtschaftlichen Interessen der Schweiz hat. Dem Raster werden gewisse Erläuterungen zu den einzelnen Kriterien mitgeliefert, damit solche Hintergrundinformationen und Zusammenhänge nicht vergessen gehen. Diese Erläuterungen sind aber lediglich Denkanstösse der Autoren.

Entscheidungen sollen auf Fakten basieren

Ziel des Rasters ist es, einen Beitrag dafür zu leisten, dass Entscheidungen über künftige Einsätze von Schweizer Armeeangehörigen in der Friedensförderung auf einer möglichst breiten Grundlage und auf einer möglichst sachlich geführten Diskussion fussen; es ist ein erster Beitrag, die in der Zukunft unvermeidlich wieder aufkommenden Debatten zu versachlichen.

Die Idee, d.h. die Methodik des Rasters ist zur freien Verfügung und kann auch für andere Politikfelder angewendet werden.

Daniel Ruf, M.A. HSG & M.A. IEP Paris in Internationalen Beziehungen, hat sich im Studium und als Berater mit Fragen der schweizerischen Sicherheitspolitik befasst.

Christian Schlund, M.A. HSG in Internationalen Beziehungen, hat sich im Studium und beruflich mit Fragen der Sicherheitspolitik befasst.

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