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Hintergrundinformationen
humanrights.ch
In der Presse
Infosperber, 30. November 2011: "Auch Volksentscheide können Grundrechte verletzen"
Interview von David Suter auf Radio RABE
Jusletter, 9. Mai 2011: "Verwirklichung der Grundrechte"
NZZ, 13. April 2011: "Überprüfung von Initiativen"
Verwirklichung der Grundrechte
von Stefan Schlegel und David Suter
Seit der Annahme der Minarett-Initiative besteht unter Politikern und Rechtswissenschaftlern ein breiter Konsens, dass das Verhältnis zwischen Volksinitiativen, Völkerrecht und den Grundrechten genauer geregelt werden muss. Auch der Bundesrat hat im Auftrag des Parlamentes dazu einen Bericht veröffentlicht. Der Beitrag schlägt zur Lösung des rechtlich und politisch äusserst heiklen Problems zunächst eine Auslegeordnung vor und entwickelt anhand der gewonnenen Übersicht eine Lösung, die versucht, die Vorteile der bisher gemachten Vorschläge miteinander zu kombinieren.
http://twitter.com/foraus