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Schweizer Neutralität – Konzept mit Zukunft?

foraus-Themenseminar vom 15. – 17. Oktober 2010 im Hotel Murtenhof

Das Konzept der dauernden Neutralität fungiert seit langer Zeit als Leitmotiv der Schweizer Aussenpolitik und hat das Selbstverständnis der Schweiz entscheidend mitgeprägt. Die Neutralität ist sowohl in der Bevölkerung als auch in der Politik weiterhin identitätsstiftend.

Im Rahmen des ersten foraus-Themenseminars gingen wir der Frage auf den Grund, welche Rolle die Neutralität in Zukunft in der Schweizer Aussen- und Sicherheitspolitik spielen kann und soll. Kann sie angesichts der komplexen Risiken und Herausforderungen des 21. Jahrhunderts weiterhin als Leitidee dienen? Wo bietet die Neutralität der Schweiz einen Mehrwert und inwiefern schränkt sie die aussenpolitische Handlungsfähigkeit unseres Landes ein? Wie wird die Neutralität durch die verschiedenen politischen Parteien interpretiert und für ihre jeweiligen Interessen ausgelegt?

Vom 15. – 17. Oktober 2010 hatten rund 50 foraus-Mitglieder die Möglichkeit, diese und weitere Fragen im Zusammenhang mit der Schweizer Neutralität zu debattieren. Dabei boten Dr. Daniel Möckli (ETH, Center for Security Studies) und Botschafter Valentin Zellweger (EDA, Direktor der Direktion für Völkerrecht) sowie Vertreter/innen verschiedener Schweizer Parteien Einblicke in ihre Ansichten und Erfahrungen, um die Basis für kontroverse Diskussionen zu legen. In interaktiven Workshops zur militärischen Friedensförderung (Pablo Padrutt, Vizepräsident foraus) und den Funktionen der Neutralität (Alexander Spring, foraus) hatten die Mitglieder die Gelegenheit, die Neutralität anhand konkreter Anwendungen zu diskutieren.